Asylbewerber zu bequem? – Integrationsprogramm gescheitert

Die JUNGE FREIHEIT berichtet / hier ein kurze Zusammenfassung:

Im Frühjahr 2016 startet die Bundesregierung ein Programm zur Asylbewerberintegration. Niemand, außer vielleicht klar denkende Menschen, hätte es geglaubt, doch es floppt. Mit der Flüchtlingsintegrationsmaßnahme (FIM) sollen Arbeitsplätze, vorsichtig werden diese lieber als Arbeitsgelegenheiten betitelt, für 100.000 Asylbewerber pro Jahr geschaffen werden.

Über die Zeit ihres Asylverfahrens sollen die Bewerber einfache Arbeiten in ihren Unterkünften oder bei Kommunen und Wohlfahrtsorganisationen verrichten. Putzen oder den Rasen mähen sind solche Aufgaben. Als kleine Entlohnung sind 80 Cent pro Stunde vorgesehen, die zusätzlich zu den Asylbewerberleistungen gezahlt werden. Solch eine Tätigkeit soll auf sechs Monate begrenzt sein.

Nur insgesamt 32.000 Asylbewerber nahmen von September 2016 bis Februar 2019, also innerhalb eines Zeitraumes von 30 Monaten / 2,5 Jahren, eine solche Arbeitsgelegenheit auf. Diese Zahlen sind ernüchternd. Dabei sind sie auch noch rückläufig. Januar 2017 nahmen noch 1.987 Asylbewerber solche Jobs an, ein Jahr später lag die Zahl bei 693, im Januar 2019 noch 514 Personen. (Quelle: JUNGE FREIHEIT)

Die Pleite vor Augen hat die Bundesregierung schon 2017 eine Änderung der Richtlinie veröffentlicht. Die Zielvorgabe von „100.000 jährlich“ wurde einfach gestrichen. 2020 soll das Programm auslaufen. Die Resonanz ist so lächerlich gering, daß Deutschland nun um ein gescheitertes Integrationsprogramm reicher und um so manchen Euro ärmer ist.

Das Verfahren sei zu kompliziert gewesen, ist die Ausrede. Außerdem seien Asylbewerberzahlen zurückgegangen und Bearbeitungen von Asylanträgen beschleunigt worden, erklärt das Bundesministerium.

Die Wirklichkeit sieht wohl anders aus. Der deutsche Arbeitsmarkt kann Nicht-Fachkräften nur geringe Summen anbieten. Aber nicht einmal die Entlohnungen von 80 Cent/Stunde hätte der freie Arbeitsmarkt gezahlt. Ohne staatliche Zuschüsse gibt es einfach keine relevante privatwirtschaftliche Nachfrage solcher Leistungen.

Die Probleme die eintreten, wenn ideologiegetriebene Politiker versuchen in den Arbeitsmarkt einzugreifen, zeigen sich an dieser Stelle nicht zum ersten mal. Nicht umsonst sollen Politiker vernünftige Rahmenbedingungen schaffen, aber nicht mehr und nicht weniger.

Darüber hinaus darf aber auch an der Motivation von Asylbewerbern gezweifelt werden, im Niedriglohnsektor zu arbeiten. Sie sind mit ganz anderen Vorstellungen nach Deutschland gekommen und ihre Versorgung ist auch ohne eigene Bemühungen zu 100 Prozent staatlich gesichert. Darauf hätte man kommen können.

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